Stellungnahme von Vorstand und Fraktion zum Beitrag im CT vom 8. Jan. 'Der autofreie Sonntag rettet nicht die Stadt'
Die Stadt Coburg bleibt bislang weit hinter den selbst gesteckten Klimaschutzzielen zurück, die sich aus der Mitgliedschaft im Klimabündnis europäischer Städte ergeben: Statt einer Halbierung der Treibhausgasemissionen, beginnend vom Jahr 1990 bis zum Jahr 2030, haben wir bis zum Jahr 2017 eine Reduktion von gerade mal 15 Prozent hinbekommen. Die meisten Reduktionen konnten bei privaten Haushalten (- 45 %), im Bereich Gewerbe, Handel, Dienstleistungen (- 37 %)und auch bei der Stadt Coburg selbst mit ihren Gebäuden und ihrer Verwaltung (- 45 %) erreicht werden, während es im Bereich Verkehr nicht gelungen ist, die Emissionen zu reduzieren. Sie sind sogar mit 77.720 Tonnen geringfügig um 0,42 Prozent gestiegen und machen fast 18 Prozent der Gesamtemissionen aus. Das ist das Ergebnis der aktuellsten CO2-Bilanzierung für die Stadt Coburg aus dem Jahr 2019.
Anders formuliert: Coburg wäre in Sachen Klimaschutz deutlich weiter, wenn im Verkehrssektor ähnliche Reduktionsfortschritte erreicht werden wie in den anderen oben aufgeführten Bereichen! Dies zu erkennen und entsprechende Forderungen zu formulieren, um den Verkehr in Coburg anders, nämlich umwelt- und klimafreundlicher zu organisieren, ist nicht das Ergebnis einer uns unterstellten ideologischen Blickweise, sondern die Reaktion auf einen Missstand, der seit Jahrzehnten Bestand hat: Mobilität wird in unserer Stadt immer noch viel zu sehr aus der Sicht jener gedacht und organisiert, die mit dem Auto unterwegs sind! Mühsam und in kleinen Schritten gelingt es, Benachteiligungen von Radfahrenden und Menschen, die zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, abzubauen. Bislang ist der große Wurf, die Verkehrswende zugunsten von Radverkehr und ÖPNV, nicht gelungen, was auch am massiven Widerstand von einem Teil der CSU-Fraktion in unserem Stadtrat liegt. Sie kämpft um mehr Platz für Autos und LKWs, mehr Parkplätze und billige Parkmöglichkeiten, als ginge es dabei um die Rettung des Abendlandes, und folgt dabei der Tradition aller anderen CSU-geführten Verkehrsministerien auf Landes- und Bundesebene, zum Schaden von Umwelt- und Klimaschutz. Da drängt sich doch die Frage auf, wer hier "realitätsferne Allerweltsphantastereien" pflegt.
Es ist keine autofeindliche, sondern vernünftige Politik, wenn wir Mobilität in unserer Stadt anders, und zwar mit deutlich weniger Autos organisieren wollen! Auch klimaschonende und emissionsfreie Antriebe werden das Problem der schieren Zahl nicht lösen. Wer weniger Abgase, weniger Lärm, weniger Staus, weniger Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer*innen, bessere Luft, mehr Sicherheit im öffentlichen Raum, mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt haben will, muss mithelfen, die Mobilität jenseits des Autos zu organisieren. Das Auto wird natürlich als Verkehrsmittel erhalten bleiben, und zwar dort, wo Mobilität nicht anders sichergestellt werden kann. Das sollte zunehmend eine Ausnahme sein.
Es wäre gut und wichtig, wenn die Coburger CSU an diesem Ziel mitarbeiten würde!