Leitantrag JHV Bündnis `90/Die Grünen Coburg:
Für ein modernes, lebenswertes und klimaneutrales Coburg bis 2030!
Wünschst du dir auch eine lebenswerte Zukunft für dich und deine Familie? Möchtest du auch sicher und schnell von A nach B kommen, ohne Stress im Verkehr? Im Grünen aber zugleich auch mitten in der Stadt leben? Draußen in Ruhe und bei sauberer Luft entspannen können. Wir fordern von der Stadt Coburg die Umsetzung konkreter Veränderungen in Stadtbild und Verkehrsplanung. Wir beantragen, dass Stadtrat und Stadt-Repräsentant*innen ein Planungsbüro beauftragen, das innerhalb eines Jahres die Maßnahmen festlegt, budgetiert und terminiert. Wir schlagen vor, dass die Stadt dabei auf die ausführliche Vorarbeit des Integrierten Klimaschutzkonzeptes von 2011 zurückgreift und neueste Erkenntnisse und gesellschaftliche Entwicklungen mit einfließen lässt. Ziel unseres Antrags ist es, Coburg bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Am Marktplatz soll eine digitale, mit Solarstrom betriebene Tafel über messbare Fortschritte und eine definierte Zielerreichung informieren. Vier Anregungen für eine zügige und wahrnehmbare Umsetzung von wirksamen Veränderungen geben wir in diesem Antrag mit. Sie sollen spürbare Verbesserungen fürs Coburger Klima bringen und zeigen helfen, dass Politik etwas tut und auch wirklich kurzfristig verändern kann:
1. Die Umwidmung jeweils mindestens einer Fahrspur wichtiger Hauptstraßen in Coburg für den Radverkehr, sodass ein schlüssiges und sicheres Radwegenetz in der Stadt entsteht, das den Rad Fahrenden Raum und Sicherheit bietet. Beispiele finden sich in Frankfurt am Main und seit mehreren Jahrzehnten in Nachbarländern wie den Niederlanden und Dänemark.
2. Außerdem eine autofreie Innenstadt, Tempo 30 in der gesamten Stadt außer in Tempo 20-Zonen und auf der B4 (Tempo 50 im Stadtgebiet)
3. Den expliziten Schutz der „grünen Lungen“ Coburgs vor Versiegelung/Bebauung/baulicher Nachverdichtung, wie im Leitantrag der Jahreshauptversammlung von 2020 gefordert.
4. Den Ausbau der SÜC zu einem nachhaltigen und klimaneutralen Energielieferanten mit Maßnahmen, wie der Ausstattung öffentlicher Dächer mit Photovoltaik-Anlagen, der Nutzung von Brennstoffzellentechnologie, wie sie derzeit in Bamberg in Zusammenarbeit mit der Fa. Bosch getestet wird, der schonenden Nutzung anderer natürlicher Ressourcen wie etwa kleiner Wind- und Wasserkraftanlagen in der Stadt (auf Dächern, entlang der Itz), die ohne schwere Betonfundamente auskommen.
Damit der Weg in die Klimaneutralität sinnvoll und effizient geplant werden kann, möchten wir, dass die Stadt eine "Klimaneutralitätsstrategie 2030" von einem qualifizierten Planungsbüro ausarbeiten lässt. Die Strategie sollte aufzeigen, wie bestehende Ämter und Kapazitäten in den Dienst dieser großen gemeinschaftlichen Aufgabe gestellt werden können, etwa durch eine Umwidmung vom Straßenbauamt in ein Mobilitätsamt oder vom Grünflächenamt in ein Begrünungsamt. Entsprechend der Ziele soll auch die Verwendung finanzieller Mittel eingeplant werden. Wir werden mit Mut zur Modernisierung unsere Stadt nach vorn bringen, die Lebensqualität stark erhöhen und dadurch auch die lokale Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze schaffen und letztendlich einen großen Beitrag für die Zukunft unserer Stadt leisten.
Der Grund für diese Initiativen ist, dass wir schon lange sehen, wie die Klimakrise global und auch lokal rasant voranschreitet: Heiße Sommer, stehende und stickige Luft in der Innenstadt, Starkregenfälle, die Coburger Keller überschwemmen, Abgasgestank auf der Frankenbrücke, am Schillerplatz und der Viktoriastraße: All das ist leider zur Regel und nicht zur Ausnahme geworden. In Paris einigte sich die Weltgemeinschaft darauf, die globale Erhitzung auf möglichst 1,5°C zu begrenzen, um die allerschlimmsten Folgen zu verhindern. Unsere Politik fährt derzeit einen Kurs, mit dem wir bei bestenfalls 3-4°C Klimaerhitzung landen.
Da die Stadtpolitik die Politik ist, mit der wir vor Ort Veränderung für uns selbst hier in unserer Heimat schaffen, müssen WIR jetzt in Stadtrat und Rathaus, aber auch in unseren privaten Haushalten handeln! Das Wuppertalinstitut hat uns mit seiner Studie (https://wupperinst.org/a/wi/a/s/ad/5169/) gezeigt, wie das 1,5°C Ziel noch zu erreichen ist. Wir wissen dadurch, dass unserer Stadt eine Energie-, Wärme- und Verkehrswende gelingen kann, von der wir alle profitieren.
Wir fordern von der Stadt Coburg die Ausarbeitung einer detaillierten Strategie für Klimaneutralität bis 2030, die alle relevanten Sektoren umfasst, auf die die Stadt konkret Einfluss nehmen kann! Wir fordern die Stadt Coburg auf unverzüglich ein Planungsbüro zu beauftragen, das innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Coburg erstellt.
Einspeisung in den institutionellen Entscheidungsprozess der Stadt Coburg:
Wir bitten die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Coburg Stadt, einen entsprechenden Antrag im Stadtrat einzubringen. Sollte dieser Antrag nicht angenommen werden, bekunden wir hiermit den Willen und die Absicht, mit einem breiten Bündnis ein Bürgerbegehren und im Falle der Ablehnung des Bürgerbegehrens auch einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen.