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Unser Nein zum Haushalt

Rathaus

 

So könnten wir schmerzlos 24.000.000 EUR sparen und 10.000.000 EUR Mehreinnahmen generieren.

 

 

 

Unsere Stadtratsfraktion hat den Haushalt der Stadt Coburg abgelehnt.

 

Unsere Begründung im Stadtrat:

 

 

Das momentane Haushaltsdefizit beträgt für den HH 2011 ca. 40 MIO €! Deswegen besteht absoluter Handlungsbedarf. Wir Grüne haben in der eingerichteten Sparkommission konstruktiv mitgearbeitet.

 

Einsparungen im Ergebnishaushalt sind vorgesehen, eine pauschale 20% Haushaltssperre über alle Ämter. Das macht meines Erachtens keinen Sinn, da die Pflichtausgaben weiterhin getätigt werden müssen. Es ist davon auszugehen, dass Vorhaben, die mit über 150 € einzustellen wären, in 2012 verschoben werden und dann den HH 2012 belasten werden.

 

Hier werden nur die Ämter gegängelt - vor allem vor dem Hintergrund, dass diese ihren Haushaltsansatz 2011 bereits um 15% kürzen mussten. Der Bereich Schule wird aber noch einmal um weitere 10% gekürzt und noch ein weiteres mal um 15% für die EDV Ausstattung im MIP!!!!

 

Diese willkürliche Mitteleinkürzung im Ergebnishaushalt tragen wir Grüne nicht mit.

 

Auch in der Sparkommission wurden alle Positionen auf Einsparungen durchsucht und auch vielfach gekürzt. Unter anderen wurden so Kürzungen bei der EDV-Ausstattung, dem Fahrzeugbestand, der Gebäudesanierung usw. durchgeführt. Wo soll denn dann noch gespart werden? Hier fehlt uns eine Prioritätenliste.

 

Aber 800.000 € für Planungskosten eines regionalen Verkehrslandeplatzes bleiben weiterhin im HHP 2011 stehen und belasten ihn unnötigerweise.

 

Der MIP wurde über alle Positionen (Produkte) hinweg auf Einsparungen untersucht. Auch hier haben wir ein anderes Verständnis von Zukunftsplanung für die nächsten fünf Jahre.

Unsere GRÜNEN Sparvorschläge sind:

 

Hofgartenpavillon 300.000,00 €

Glasfaser1.500.000,00 €

Straßenunterführung Creidlitz4.330.000,00 €

BGS Trasse4.600.000,00 €

Unterführung Rodacher Str.3.300.000,00 €

Baugebiet Mittelberg 320.000,00 €

Bahnübergang Rodacher Str. 350.000,00 €

Bahnübergang Friedrich-R.-Str. 300.000,00 €

Goldbergsee1.400.000,00 €

Neubau Verkehrslandeplatz7.500.000,00 €

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Einsparung 23.900.000,00 €

 

Umgestaltung Anger ca. 80.000.000,00 €

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Mit Angerumgestaltung(NIK) 103.900.000,00 €

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Im Gegenzug wollen wir in den HH 2011 einstellen:

 

Stadtmuseum ohne Archiv4.300.000,00 €

Radwege 500.000,00 €

--------------------

4.800.000,00€

==========

 

 

Weiter sieht der HH für Deckungsmittel 10.000.000 € MIO Kreditaufnahme vor.

 

Das ist aus Grüner Sicht nicht hinnehmbar, wenn im Gegenzug auf Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer verzichtet wird.

 

Die Gewerbesteuer ist in Coburg auf einem absoluten Hebesatztief von 275 Punkten. Das ist der niedrigste Satz unter den kreisfreien Städten in Oberfranken und Bayern.

Ein solches Vorgehen seitens der Stadtführung ist den BürgerInnen Coburgs nicht zu vermitteln. Es ist auch abzuwarten, ob die überörtliche Haushaltsüberprüfung den HH 2011 überhaupt genehmigt.

Festzuhalten ist auch, dass die bayerische Wirtschaft bestens gelaunt ins Jahr 2011 startet. Die aktuelle Geschäftslage ist so gut, wie seit über zehn Jahren nicht mehr und der Optimismus hält an. Dank boomendem Export und einer starken Inlandsnachfrage ist die Kapazitätsauslastung weiter gestiegen. Das ergab die aktuelle Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages (BIHK) unter mehr als 3.800 Unternehmen.

Die Anhebung der Gewerbesteuer auf 320 Punkte würde den HH um knapp 10 MIO € entlasten.

Gewerbesteuer Oberfranken 2010

Coburg275

Bamberg390

Bayreuth390

Forchheim330

Hof380

Kronach345

Kulmbach350

Himmelkron340

Lichtenfels337

Durchschnittlicher Gewerbesteuersatz ca. 350 Punkte!

 

Unter diesen Gesamtumständen können wir dem Haushalt 2011 nicht zustimmen.

 

 

 

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