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Endlosschleife: unwahre Pressemeldungen über die Grünen Coburg und Europa

Büti

 

Wenn die Schallplatte hängt, sollte man eine andere auflegen.

 

Zum dritten Mal in Folge überrascht die Neue Presse Coburg den Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen  Coburg-Stadt. Am 07.05.2009 erschien die Vorankündigung ( hier ) zum nächsten Coburg-konkret Talk der VR-Bank, an dem die bayerische Spitzenkandidatin der Grünen, Barbara Lochbihler teilnimmt.

 

Der Verfasser des Artikels fantasiert wieder von den "unterschiedlichen Positionen bei den Grünen auf europa- und kommunalpolitischer Ebene zum Neubau von Hochspannungsleitungen".

 

Merke:

 

Auch durch ständiges Wiederholen "offenkundiger Unwahrheiten" (Reinhard Bütikofer) wird die Behauptung, es gäbe einen Dissens bei den Grünen wegen Neubauten von Hochspannungsleitungen, nicht richtig.

 

Wenn eine Platte hängt, sollte man eine andere auflegen.

 

Mitteilung neuer Visionen bitte an ente@gruene-coburg.de

 


 

Wie diese unendliche Geschichte zu Stand kam, lesen Sie bitte hier:

 


 

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Coburg-Stadt hatte Reinhard Bütikofer - Spitzenkandidat der Grünen für den Europawahlkampf - am Samstag, 4. April, nach Coburg eingeladen.

 

Bütikofer referierte über die Grünen Ideen für Europa.

 

Er sieht „eine große Chance in der aktuellen Krise" für die Umsetzung des Konzeptes „Grüner New Deal" (Beschluss Bundesdelegierten Konferenz Erfurt). Damit stellen die Grünen dem wenig zukunftsorientierten Konzept der EU-Kommission, das nach wie vor auf Straßenbau und Autoindustrie setzt, ein Konzept entgegen, das mehr Ökologie in die europäische Wirtschaft bringen soll. Dabei sind der Klima- und Verbraucherschutz, aber auch Bildung und Frieden sowie Gerechtigkeit und Bürgerrechte die Schwerpunkte des sozialen grünen Weges für ein besseres Europa.

 


 

Die Presse berichtete:

 

Neue Presse

 

Coburger Tageblatt

 


 

Da ein Artikel missverständlich formuliert war, nahm Wolfgang Weiß, unser Bundestagsdirektkandidat folgendermaßen Stellung:

 

Stellungnahme zum Presseartikel der Neuen Presse zur Veranstaltung

 

Manche mögen aus der Bemerkung von Reinhard Bütikofer, dass zur Integration von erneuerbaren Energien ins europäische Stromnetz auch Leitungsneubauten notwendig sind, einen Widerspruch zur Position der Grünen im Coburger Land herauslesen, die sich kritisch zur geplanten „Südwestkuppelleitung" äußern. Diesen Widerspruch gibt es nicht, denn unsere Bedenken teilen auch die Grünen auf anderen politischen Ebenen.

 

Fakt ist, dass das deutsche Stromnetz angepasst werden muss, wenn bis 2020 rund 30 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen kommen soll. Gegenwärtig versuchen aber die Stromriesen RWE, Eon, Vattenfall und EnBW, die Leitungsneubauten auch für ihr eigenes Kraftwerkspotenzial zu nutzen. Das schließt Kohle- und Atomkraftwerke in anderen europäischen Ländern mit ein.

 

Stichhaltige Belege, dass die durchs Coburger Land geplante „Südwestkuppelleitung" tatsächlich zum Transport von Windstrom aus Nord- und Mitteldeutschland nach Bayern nötig ist, fehlen. Das kritisierte auch die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Begründung der Notwendigkeit sei sehr dürftig. So fehlten projektbezogene detaillierte Unterlagen. Ferner bemängelten die Grünen, dass von den Netzbetreibern keine Planungsalternativen vorgelegt wurden. In dieselbe Richtung geht das Gutachten von Prof. Dr. Lorenz Jarass zur „Südwestkuppelleitung", so wie sie von den Netzbetreibern Vattenfall Transmission und Eon Netz projektiert wurde. Herr Jarass bemängelt zu Recht, dass von der Regierung von Oberfranken die Notwendigkeit zum Bau dieser Höchstspannungsleitung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens nicht überprüft wurde. Und dann stellt er auch fest, dass eine Ertüchtigung der vorhandenen Höchstspannungsleitungen vollkommen für die durchzuleitenden Windstrommengen ausreiche.

 

Die bayerische Staatsregierung und Eon Netz treiben dennoch das Neubauprojekt weiter voran. Und das von der großen Koalition auf den Weg gebrachte Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) wird ihnen helfen, weil Beteiligungs- und Klagerechte von betroffenen Bürgerinnen und Bürger damit eingeschränkt werden sollen, um lange Planungszeiträume von zehn Jahren und mehr zu verkürzen. Dagegen wehren sich die Grünen, die den Gesetzentwurf in der jetzigen Form ablehnen: „Gerade das Recht der Betroffenen, Projektplanungen zu prüfen, ist ein präventives Instrument zur Sicherung hoher Qualitätsstandards bei der Planung. Bekanntlich wird in der Praxis erst bei besonders gravierenden Planungsmängeln und daher hohen Erfolgsaussichten gerichtlich geklagt", kritisierte MdB Peter Hettlich zu Recht den strukturellen Fehler dieses Gesetzes.

 

Erneuerbare Energien vor Atom- oder Kohlestrom, Nutzung erneuerbarer Energien in der Region vor Ökostrom, der weit transportiert werden muss, Leitungsertüchtigung vor Leitungsneubau, Erdverkabelung vor Freileitungsbau, Bürgerbeteiligung vor Einschränkung von Bürgerrechten - das ist grüner Konsens auf Europa-, Bundes- und Landesebene. Das ist auch Konsens zwischen Reinhard Bütikofer und den Coburger Grünen.

 

Wolfgang Weiß

09.04.2009

 


 

Die Neue Presse berichtete nach Ostern, Reinhard Bütikofer würde die 380 kV-Leitung öffentlich "verteidigen", gegen den Widerstand der Coburger Grünen. Außerdem hätte er auf der Wahlveranstaltung gesagt, diese sei notwendig, um regenerativen Strom nach Süddeutschland zu transportieren.

 

"Ostermarsch der Leitungsgegner" (Link zur Neuen Presse)

 

Darauf hin schickten wir zwei Gegendarstellungen an die Neue Presse:

 

"Gegendarstellung:

Am 15.04.2009 berichtete die Neue Presse Coburg auf Seite 8 im Artikel 'Kein
Widerspruch bei 380-kV-Leitung', Reinhard Bütikofer, Spitzenkandidat der
Grünen zur Europawahl, habe 'auf einer Wahlkundgebung in Coburg die
Notwendigkeit der Leitung betont'.

Hierzu stelle ich fest, dass Reinhard Bütikofer die geplante 380 kV-Leitung
durch das Coburger Land mit keinem Wort erwähnt hat".

Roman Kollar
- Vorstandssprecher -
Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Coburg-Stadt
Probstgrund 12a
96450 Coburg


"Gegendarstellung:

Am 15.04.2009 berichtete die Neue Presse Coburg auf Seite 15 im von Wolfgang
Braunschmidt verfassten Artikel 'Ostermarsch der Leitungsgegner', Reinhard
Bütikofer, Spitzenkandidat der Grünen zur Europawahl, habe 'die neue
Stromleitung jüngst bei einem Besuch in Coburg verteidigt. Sie sei
notwendig, um Energie aus regenerativen Quellen, beispielsweise Windstrom,
von der Nordsee in die Industrieregionen Süddeutschlands zu transportieren'.

Hierzu stelle ich fest, dass Reinhard Bütikofer die geplante 380 kV-Leitung
durch das Coburger Land mit keinem Wort erwähnt hat".

Roman Kollar
- Vorstandssprecher -
Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Coburg-Stadt
Probstgrund 12a
96450 Coburg

 

 

Die Neue Presse rief uns an und teilte mit, dass diese aus rechtlichen Gründen nicht gedruckt werde. Statt dessen habe man bei Reinhard Bütikofer angefragt und bitte um Geduld bis zu seiner Antwort. Diese kam am 16.04.2009 bei der Neuen Presse an:

 

Sehr geehrter Herr Friedrich,

der Artikel entspricht in vielem dem, was ich in Coburg gesagt habe. Aber bezüglich der 380kV-Leitung ist der Artikel falsch.

In der Bildunterschrift z.B. heisst es: "Reinhard Bütikofer (links), der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl setzte sich am Samstag in Coburg für den Bau von Hochleistungsleitungen für den Transport von Strom aus, der aus regenerativen
Energiequellen gewonnen wird. Damit ging er allerdings in Opposition zu den Parteifreunden aus Coburg. BundestagskanidatWolfgangWeiß (rechts) möchte die 380-kV-Leitung verhindern."

Der erste Satz ist zutreffend. Der zweite Satz dagegen nicht. Zu der konkreten Leitung, die bei Ihnen regional umstritten ist, habe ich mit keinem einzigen Wort Stellung genommen. Ich habe mich überhaupt nicht zu einzelnen Projekten geäußert. Aus dem Eintreten für ein intelligentes, integriertes europäischen Stromnetz insgesamt eine konkrete Unterstützung für ein bestimmtes örtliches Projekt schlußfolgern zu wollen, ist logisch unzulässig und absurd. Zumal die HGÜ-Leitungen, von denen ich sprach, auch technisch etwas ganz anderes sind als die 380kV-Leitung, um die in Ihrer Region gestritten wird.

Es entspricht nicht den Tatsachen, wenn in einem Ostermarsch-Artikel in Ihrer Zeitung behauptet wird: "Deren ehemaliger Bundesvorsitzender und derzeitige Kandidat für das Europäische Parlament, Reinhard Bütikofer, hatte die neue Stromleitung jüngst bei einem Besuch in Coburg verteidigt. Sie sei notwendig, um Energie aus regenerativen Quellen, beispielsweise Windstrom, von der Nordsee in die Industrieregionen Süddeutschlands zu transportieren." Dies ist eine Verfälschung dessen, was ich gesagt habe.

Leider hat eine falsche Berichterstattung in der interessierten Öffentlichkeit einen Eindruck hinterlassen, der nicht zutrifft.

Ich muss mich auch ausdrücklich dagegen verwahren, dass an anderer Stelle in Ihrer Zeitung behauptet wurde, ich hätte "auf einer Wahlkundgebung
in Coburg die Notwendigkeit der Leitung betont". Das ist offenkundig nicht wahr.

Leider muss ich sagen, dass in der Berichterstattung der Versuch, in diesem Punkt einen Konflikt zwischen mir und den örtlichen Grünen zu konstruieren, die Oberhand gewonnen hat gegenüber einer zutreffenden  Darstellung meiner Position.

Es wäre gut, wenn Sie den Fehler korrigieren könnten.

Mit freundlichen Grüßen,

Reinhard Bütikofer

 

 

 

 

 

 

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