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Verkehrsexperte Toni Hofreiter zu Besuch

Toni Hofreiter ICE

Grünes Mitglied des Verkehrsausschusses nimmt zu ICE-Halt in Coburg und zur Werrabahn Stellung - MdB Dressel und MdB Michelbach lehnen gesetzliche Verpflichtung zur Vorgabe von Zughalten ab.

 

Von Wolfgang Weiß.


 

So sollte Politik sein: klar, direkt, verbindlich. Und so ist auch der Oberhachinger Dr. Toni HofreiterToni Hofreiter Portrait

der für Bündnis 90/ Die Grünen seit 2005 im Bundestag sitzt und als Obmann der Grünen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dort seine Persönlichkeit und Erfahrung einbringt. Am Freitag den 06.02.2009, war Toni als Verkehrsexperte der Grünen in Coburg. Bei den Presseterminen in den Redaktionen vom Coburger Tageblatt und der Coburger Neuen Presse wurde er zu den aktuellen Themen ICE-Halt Coburg und Reaktivierung der Werrabahn gefragt.

 

Die DB AG hat den politischen Auftrag, die Neubaustrecke Nürnberg - Erfurt möglichst bis zum Jahr 2017 fertig zu stellen. Toni hat da mit dem genannten Jahr der Fertigstellung so seine Bedenken.

 

Toni Hofreiter ICE

 

Da müssten die Mittel, die vom Bund für die Baumaßnahme jährlich zur Verfügung gestellt werden, schon deutlich erhöht werden. Fest steht, dass die Bahn den ICE-Halt Lichtenfels für die Zukunft schon aufgegeben hat. Und wird dann nichts aus dem ICE-Halt in Coburg, so wie er derzeit geplant ist, verliert die Region eine gute Anbindung an das Fernverkehrsnetz. Dann hieße es, nach Bamberg fahren, um mit einem ICE weiter zu kommen.

 

Hier kommt die Werrabahn ins Spiel. Die Werrabahn, die von Eisfeld über das Lautertal nach Coburg führte und durch den kalten Krieg unterbrochen wurde, könnte den südwestthüringischen Raum an Coburg anbinden und damit für die nötigen Fahrgastzahlen sorgen, die einen ICE-Halt in der Vestestadt rechtfertigen. Denn eine Verpflichtung hat die DB AG nicht, einen solchen Halt einzurichten. Das wird innerhalb der DB AG rein betriebswirtschaftlich und ohne Mitsprache der Politik entschieden. Die Herren MdB Hans Michelbach (CSU) und MdB Carl-Christian Dressel (SPD) können noch so oft behaupten, sie würden sich für den ICE-Halt einsetzen - gegenüber den Machern der ICE-Fahrpläne sind ihre Statements zahnlose Tiger. Und da wird Toni schon mal emotional: „Die Schweizer haben ein Fernverkehrsgesetz, mit dem die Politik der Bahn die Halte und die Zugtakte vorschreiben kann. Dasselbe wollten alle Bundesländer einschließlich Bayern auch und haben eine entsprechende Gesetzesvorlage einstimmig im Bundesrat beschlossen. Der Bundestag interessierte sich jedoch nicht dafür. Wir Grüne haben die Vorlage dann in den Bundestag eingebracht, mit dem Ergebnis, dass es von der Großen Koalition abgelehnt wurde. Dagegen stimmten auch Michelbach und Dressel. Da passt doch was nicht!"

 

Was den Lückenschluss zur Werrabahn angeht, da empfiehlt Toni dem neuen FDP-Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Zeil, mal die Rechtsgrundlage anzuschauen, denn: „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Wahrheitsfindung!" Und dann müsste Minister Zeil wissen, dass der Lückenschluss eine Finanzierungsmaßnahme des Freistaates Bayern zusammen mit dem Freistaat Thüringen sei. Der bayerische Verkehrsminister sieht da alleine den Bund in der Verantwortung. Aber die Werrabahn ist eine klassische Nahverkehrsverbindung.

 

Toni Hofreiter IC

 

Und für Bau, Unterhalt und Bestellen von Zügen überweise der Bund an die zuständigen Bundesländer sogenannte Regionalisierungsmittel. Die Überlegung in Berlin war: die Länder können besser einschätzen, wo beim Personennahverkehr Bedarf besteht und wie die Mittel in der Fläche am besten zu verteilen sind. So bekommt Bayern jedes Jahr etwas über eine Milliarde Euro - wobei die bayerische Staatsregierung gar nicht alles für den Schienennahverkehr ausgibt, sondern regelmäßig einen Teil der Mittel in andere Bereiche seines Haushalts stopft! Zusammen mit Thüringen sei es doch ein leichtes, die geschätzten 60 Millionen Euro für den Lückenschluss aufzubringen. Dass die Werrabahn für Coburg eine wichtige Verbindung ist, ob nun mit oder ohne ICE-Halt, sieht Toni genauso wie die Coburger Grünen.

 


 

Pressebericht Coburger Tageblatt (Größe: 205 kB; Downloads bisher: 1461; Letzter Download am: 19.06.2017)

Pressebericht Neue Presse (Größe: 180 kB; Downloads bisher: 1506; Letzter Download am: 16.06.2017)

 

 

 

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