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OB- und Stadtratswahl in Coburg am 16. März: Gewusst wie!

2014.03.14 Kommunalwahl Gewusst wie Teaser

Am Sonntag, 16. März, wird in ganz Bayern gewählt. Auch in Coburg haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, für die nächsten sechs Jahre zu bestimmen, wer Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister wird und wer im Coburger Stadtrat sitzen wird. Hier einige Informationen zur Wahl.

 

Wirksam wird die Wahl zum 1. Mai, d.h. Oberbürgermeister Norbert Kastner und die jetzigen Stadträtinnen und Stadträte sind bis zum 30. April in ihren jeweiligen Funktionen tätig. Wie das alles abzulaufen hat und welche Voraussetzungen für die Wahl erfüllt sein müssen, ist im Bayerischen Kommunalwahlrecht geregelt.

 

Wahlberechtigt ist am 16. März jede/r EU-BürgerIn ab 18 Lebensjahren, die/der seit mindestens zwei Monaten in Coburg lebt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Voraussetzung für die Zulassung zur Wahl ist die Vorlage der Amtlichen Wahlbenachrichtigung im zugewiesenen Abstimmungsraum des Stimmbezirks, die jede/r Wahlberechtigte von der Stadt Coburg per Post zugestellt bekommen hat. Am Sonntag kann von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr im jeweiligen Abstimmungsraum gewählt werden. Mit dabei haben sollte man seinen gültigen Personalausweis bzw. Identitätsausweis oder Reisepass. Wer Briefwahl beantragt hat, konnte dies mit der Amtlichen Wahlbenachrichtigung oder online auf der Internetseite der Stadt Coburg tun.

 

2014.03.14 Wahlbenachrichtigung Beispiel

Beispiel für eine Wahlbenachrichtigung.

 

OB-Wahl:

Für die Coburger WählerInnen gibt es zwei Zettel. Der kleinere Zettel ist für die Wahl der nächsten Oberbürgermeisterin bzw. des nächsten Oberbürgermeisters. Sieben KandidatInnen stehen zur Wahl. Hier kreuzt man eine Person an. Werden zwei oder mehrere Personen angekreuzt ist der Stimmzettel ungültig. Sollte am 16. März keine/r der KandidatInnen mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen  erhalten, kommt es  am 30. März zwischen den zwei KandidatInnen mit den meisten abgegebenen gültigen Stimmen zur Stichwahl. Dann entscheidet die einfache Mehrheit, wer künftige Oberbürgermeisterin oder künftiger Oberbürgermeister in Coburg sein wird.

 

Stadtratswahl:

Der größere Zettel ist für die Wahl der StadträtInnen bestimmt. In neun Listen präsentieren sich die KandidatInnen. Jede/r WählerIn hat 40 gültige Stimmen, entsprechend der Zahl der Sitze im Coburger Stadtrat.

 

Es gibt mehrere Möglichkeiten der Stimmabgabe. Die einfachste ist: Ankreuzen einer Liste (Listenkreuz). Damit erhält die Liste alle Stimmen, d.h. jede auf der angekreuzten Liste aufgeführte Person erhält eine Stimme. Man kann aber einzelnen Personen auf der Liste bis zu drei Stimmen geben: Dann die Person ankreuzen (eine Stimme) oder die Zahl „2" oder „3" in das Kästchen schreiben. Gibt man einer Person mehr als eine Stimme, nennt man das „kumulieren". Sind die „kumulierten" KandidatInnen auf verschiedenen Listen, nennt man das „panaschieren". Wichtig dabei ist: Beim „Kumulieren" und „Panaschieren" dürfen nicht mehr als 40 Stimmen vergeben werden, sonst wird der Stimmzettel ungültig! Beispiel: 13 KandidatInnen können mit jeweils 3 Stimmen gewählt werden (13 x 3 = 39), dann bleibt noch 1 Stimme übrig. Die übrige Stimme kann entweder durch einfaches Ankreuzen einer weiteren Person auf dem Stimmzettel oder durch Ankreuzen einer Liste vergeben werden. Beim Ankreuzen einer Liste erhält in diesem Beispiel die/der Erstplatzierte eine Stimme. Das gilt im Prinzip für alle, die kumulieren und panaschieren und eine Liste ankreuzen: Die noch übrigen Stimmen werden auf der angekreuzten Liste gemäß der Listenplätze verteilt. Bleiben zum Beispiel noch 15 Stimmen übrig, nachdem bestimmte KandidatInnen bis zu drei Stimmen erhalten haben, profitieren auf der anschließend angekreuzten Liste die ersten 15 mit jeweils einer Stimme.

 

Es ist wichtig, deshalb nochmals: Es dürfen nicht mehr als 40 Stimmen vergeben werden. Weniger geht, d.h. es besteht keine Verpflichtung, alle 40 Stimmen zu vergeben.

 

Eines sollte man auch wissen: Man wählt nicht direkt eine bestimmte Kandidatin bzw. einen bestimmten Kandidaten in den Stadtrat. Bei der Auszählung werden zunächst alle Stimmen der jeweiligen ListenkandidatInnen gezählt, auch die kumuliert abgegebenen Stimmen, die als Listenstimmen gewertet werden. Die Summe der Stimmen für die einzelnen Listen bestimmt dann, aufgeschlüsselt nach dem Proporzverfahren Hare-Niemeyer, den Anteil der Stadtratsmandate, die der Liste zustehen. In der zweiten Zählung kommen dann die kumuliert abgegebenen Stimmen zur Geltung: Diese verändern die Reihenfolge der KandidatInnen innerhalb einer Liste: Die Person mit den meisten Stimmen steht dann an erster Stelle, die Person mit der zweithöchsten Stimmenzahl an zweiter Stelle usw. Durch Kumulieren können also Personen, die weiter hinten auf der Liste platziert waren, nach vorne rücken und damit erhöht sich die Chance, dass diese Personen bei der Vergabe des Stadtratsmandats berücksichtigt werden.

 

Auf der Internetseite der Stadt Coburg kann man die Stadtratswahllisten einsehen und auf einem Probestimmzettel seine Stimmabgabe „üben". Viel Spaß!

 

Wir freuen uns über jede Stimme für GRÜN! Wichtiger aber ist: Nehmen Sie Ihr Wahlrecht in Anspruch! Denn Demokratie und Kommunalpolitik leben vom Mitmachen!

 

Wolfgang Weiß

14.03.2014

 

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