Login

Login




Passwort vergessen?
.

 

Mitmachen und Mitglied werden

 


 

Atomausstieg selber machen

 


 

Grüne Emanzipatorische Linke

 

Grüne - Linke

Sozial, ökologisch, basisdemokratisch, gewaltfrei

 


 

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

Überwachungsstaat

verhindern -

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

.

Das Grüne Sommergespräch mit Cem Özdemir

Auf seiner Wahlkampftour durch Bayern machte der Grüne Bundesvorsitzende Cem Özdemir auch in Coburg Station: Am 04. September nahm er sich Zeit für ein Grünes Gespräch mit Vertreter/innen der Presse, den Grünen Direktkandidat/innen für Bezirkstag, Landtag und Bundestag sowie Vertreter/innen des Vorstandes. Dieses fand bei sommerlichem Wetter im Familiencafé Babbel statt.

 

Wichtigstes Thema dabei war, was die Grünen Vorhaben in der Bundes- und Landespolitik für die Region Coburg bedeuten:

Wie steht Cem Özdemir zum Beispiel zu Fragen der Verkehrsanbindung, nämlich einem ICE-Halt für Coburg und einem neuen Flugplatz? Warum soll eine 380 kV-Leitung durch den Thüringer Wald und das Coburger Land gebaut werden? Und wie soll die Energiewende konkret aussehen, wenn mehr dezentrale Energieversorgung erfolgen soll?

 

  Sommergespräch Cem Özdemir

 

Cem Özdemir machte deutlich, dass die Grünen niemandem Vorschriften machen möchten, welches Verkehrsmittel er oder sie wählen soll. Jedoch sind momentan Anreize gesetzt, welche die ökologische Verantwortung nicht abbilden, z.B. durch das Dienstwagenprivileg oder die niedrige Besteuerung von Flugbenzin. Es geht hier schlicht um Prinzipien der Marktwirtschaft, wenn jede/r auch die eigenen Kosten trägt und diese nicht auf die Allgemeinheit umgelegt werden.

 

Regionalflugplätze sind nach Ansicht von Cem Özdemir immer nur als Zuschussbetrieb möglich, daher ist ein Neubau in jeder Hinsicht gut zu überlegen: Wer trägt die Investitionskosten, wer die laufenden Kosten - und das dauerhaft? Bernd Lauterbach, Coburger Direktkandidat für den bayerischen Landtag, ergänzte, dass auf dem bestehenden Flugplatz auf der Brandensteinsebene vor allem die Vorschriften und Flugzeuge nicht zueinander passen. Bei veränderten Rahmenbedingungen könnte die bestehende Infrastruktur auch ohne Neubau weiterhin genutzt werden.

 

Um einen ICE-Halt in Coburg zu ermöglichen, sieht Cem Özdemir vor allem eine Handhabe der Bundespolitik, indem die Privatisierungspläne der Deutschen Bahn gestoppt und somit Reinvestitionen von Betriebsgewinnen ermöglicht werden: "Dann kann sich die Bahn auch einen ICE-Halt in Coburg leisten", so Cem Özdemir zu diesem Thema.

 

  Sommergespräch mit Cem Özdemir: Manuel Dethloff und Bernd Lauterbach

 

Beim Thema Energiewende war klar, dass die Zukunft nicht darin bestehen kann, immer mehr Stromtrassen zu bauen, sondern dass es auch Konzepte für die dezentrale Energieversorgung geben muss. Dazu setzen die Grünen auf einen Mix aus verschiedenen Erzeugungsarten: Photovoltaik, Windkraft, Biomasse und Erdwärme, ergänzt durch flexible Gaskraftwerke.

Ganz ohne neue Trassen wird die Energiewende dabei wohl nicht gehen. Aber klar ist für Cem Özdemir auch: "Je mehr Energie wir im Süden Deutschlands erzeugen, desto weniger Trassen brauchen wir."

 

Dass die Erneuerbaren Energien so stark subventioniert würden und ohne Subventionen gar nicht marktfähig wären, weist Cem Özdemir von sich: In einigen Regionen steht zum Beispiel die Windkraft vor der Marktreife; hier könnten Subventionen heruntergefahren werden. Im Übrigen werden auch Kohle- und Atomstrom massiv subventioniert, nur dass diese Subventionen für die Verbraucher/innen nicht so sichtbar sind.

"Die größten Preistreiber sitzen sowieso in der Regierung selbst", sagt Cem Özdemir und verweist auf die vielen Ausnahmen für Unternehmen, welche einen geringeren Strompreis zahlen als Normalverbraucher/innen, "auch solche, die darauf gar nicht angewiesen sind". Das verteuert den Strom unnötig und erschwert die Akzeptanz der Energiewende.

 

  Sommergespräch mit Cem Özdemir

 

Das Gespräch kam schließlich auch noch auf das Thema Bildung: Wie sieht Cem Özdemir die weitere Entwicklung des Schulsystems?

Das humanistische Bildungsideal, welches nicht in erster Linie in einer wirtschaftlichen Verwertbarkeit von Wissen bestehe, sondern einen Gewinn auch in der Persönlichkeitsentwicklung sehe, drohe, verloren zu gehen, so der Grüne Bundesvorsitzende. Vor allem gehe es aber darum, die Wahlfreiheit zu erhalten, d.h. zum Beispiel Schulen und Eltern die Wahl zwischen dem schnelleren G8 und dem ein Jahr längeren G9 zu erlauben.

Auch die Entscheidungsfreiheit vor Ort, in den Kommunen, müsse wieder gestärkt werden. So könnten Bürgermeister besser als die Landesregierung entscheiden, ob an ihrem Standort eher eine Gemeinschaftsschule entstehen sollte, um einer Standortschließung vorzubeugen.

Manuel Dethloff, Coburger Direktkandidat für den Bundestag, machte deutlich, dass die Schulen für die Gemeinden ein wichtiger Standortfaktor sind: "Wenn die Schule nicht mehr besteht - wer zieht dann noch hin?" Gerade für die Stärkung des ländlichen Raumes sei es daher wichtig, die Schule im Dorf zu lassen.

 

  Sommergespräch mit Cem Özdemir

 

 

Ina Sinterhauf

04.09.13

 

 

 

Dieser Artikel wurde bereits 10192 mal angesehen.



.