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Stadtrat Februar 2012: Antrag Installation eines Klimaschutzmanagers

Rathaus

 

Nach Erstellung des Integrierten Klimaschutz-konzepts der Stadt Coburg ist nun die Umsetzung von konkreten Maßnahmen nötig! Eine Klimaschutzmanagerin bzw. ein Klimaschutzmanager könnten nach Ansicht der grünen Stadtratsfraktion dabei helfen. Doch OB und Stadtrat waren anderer Meinung.

 

 

Chance zum Klimaschutz in Coburg vertan - Stadtrat lehnt unseren Antrag ab:

 

Bis auf die drei grünen Stadträte lehnten der Oberbürgermeister und der Rest des Stadtrats den Antrag ab: Die Stadt mache in Sachen Klimaschutz mehr als das, was in der Stabsstelle Umwelt erledigt werde; die Anstengungen zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen ließen sich nicht auf die 20.000 Euro Jahreshaushalt der Stabsstelle reduzieren, argumentierten Oberbürgermeister Norbert Kastner und "Baubürgermeister" Hans-Heinrich Ulmann. Dass in Sachen Klimaschutz von Coburg deutlich mehr "geliefert" werden muss, um von den 11 Tonnen CO 2 -Emissionen je BürgerIn und Jahr herunter zu kommen und dass die Installation einer Klimaschutzmanagerin bzw. eines Klimaschutzmanagers helfen könnte, die momentane Stagnation in diesem Bereich zu überwinden - darüber wurde nicht gesprochen.

 

Damit bleibt es beim Alten: Wir haben eine Stabsstelle Umwelt, die mit dem zugewiesenen Jahreshaushalt keine großen Sprünge machen kann, die verwaltungsintern isoliert scheint und begrenzte Möglichkeiten hat, einige Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Coburg  innerhalb der Verwaltung anzustoßen und umzusetzen. Eine Klimaschutzmanagerin bzw. ein Klimaschutzmanager hätten nicht nur staatliche Förderungen für Klimaschutzmaßnahmen aktivieren können. Unsere Hoffnung war auch, dass mit einer kompetenten Person die gegenwärtige Stagnation in Sachen Klimaschutz hätte durchbrochen werden können.

 

Wolfgang Weiß

05.04.2012

 

 


Der Antrag im Wortlaut:

 

 

 

Herrn
Oberbürgermeister Norbert Kastner
Rathaus
Markt 1
96450 Coburg


Coburg, 03.02.2012


Antrag zur Installation einer Klimaschutzmanagerin / eines Klima-schutzmanagers


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kastner,


der Stadtrat möge in seiner Sitzung am 16.02.2012 beschließen:

 

Die Stadt Coburg stellt zeitlich befristet eine/n KlimaschutzmanagerIn ein. Diese/r übernimmt die fachlich-inhaltliche Unterstützung bei der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. der darin enthaltenen Teilkonzepte und beantragt die Förderung einer einzelnen ausgewählten Klimaschutzmaßnahme, die konkret umgesetzt wird.

 

Begründung:

 

Nach Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Coburg ist nun die Umsetzung von konkreten Maßnahmen nötig, um das Ziel einer deutlichen Reduktion von Treibhausgasemissionen zu erreichen, zu der sich die Stadt Coburg durch die Mitgliedschaft im Klimabündnis europäischer Städte / Alianza del Clima verpflichtet hat. Die zeitlich befristete Arbeit einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers ermöglicht eine zügige Umsetzung von einzelnen Klimaschutzmaßnahmen und erschließt Fördermittel, die den Haushalt der Stadt Coburg bei der Umsetzung von Maßnahmen finanziell ent-lasten. Sach- und Personalausgaben für Fachpersonal, das im Rahmen eines Klimaschutzkon-zepts zusätzlich eingestellt wird, werden vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert. Im Regelfall erfolgt die Förderung durch einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 65 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Das zugrundeliegende Klimaschutzkonzept darf jedoch nicht älter als drei Jahre sein.


Die Klimaschutzmanagerin/der Klimaschutzmanager kann im Rahmen eines Projektes einen Zuschuss zur Umsetzung einer einzelnen ausgewählten Klimaschutzmaßnahme beantragen. Im Regelfall erfolgt die Förderung durch einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal bis 100.000 €.


Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Weiß

 

Für die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

 

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