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Elisabeth Scharfenberg kritisiert Hans Michelbach

Bild Elisabeth Scharfenberg MdB

Innerhalb der Union gibt es nicht nur Zustimmung zum energiepolitischen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel. Despektierlich äußerte sich auch "unser" Wahlkreisabgeordneter Hans Michelbach. Die grüne Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg kann Michelbachs Kritik nicht so recht nachvollziehen.

 

Hier der Wortlaut der Pressemitteilung von MdB Elisabeth Scharfenberg, mit der Sie Bezug auf Äußerungen von Herrn Michelbach nimmt:

 

Pressemitteilung

20.07.2011

CSU kritisiert mal wieder die eigenen Beschlüsse

 

In der Frankenpost vom 18. Juli wurde berichtet, die CSU-Mittelstandsunion in Gestalt von Hans Michelbach MdB habe deutliche Kritik am derzeitigen Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung geäußert, unter anderem am Atomausstieg. Dazu erklärt Elisabeth Scharfenberg MdB, oberfränkische Bundestagsabgeordnete:

 

Herr Michelbach spielt daheim in Bayern den Fundamentalkritiker, dabei hat er dem Atomausstieg in Berlin zugestimmt. Von 44 CSU-Abgeordneten hat lediglich einer das Gesetz abgelehnt, vier sind der Abstimmung ferngeblieben. Alle anderen, darunter Herr Michelbach, haben zugestimmt.

 

Seit die CSU in der Bundesregierung ist, spielt sie immer wieder dasselbe Spielchen. In Berlin beschließt sie brav und obrigkeitshörig die Gesetze mit. Danach tut sie so, als hätte sie mit alldem nichts zu tun und mimt den Rächer der Enterbten. Das ist unglaubwürdig, verantwortungslos und feige.

 

In diesem Falle befindet sich Herr Michelbach mit seiner Kritik zudem auf dem Holzweg. Anders als er meint, ist dem nun beschlossenen Atomausstieg sehr wohl eine sehr breite gesellschaftspolitische Diskussion voraus gegangen. Eine überragende Mehrheit der deutschen Bevölkerung war schon unter der rot-grünen Bundesregierung für den Ausstieg. Eine ebensolche Mehrheit hat die Verlängerung der AKW-Laufzeiten durch Schwarz-Gelb im vergangenen Herbst vehement abgelehnt.

 

Aus diesem Grunde haben auch wir Grüne - trotz einiger Kritik im Detail - dem Atomausstieg zugestimmt. Im Gegensatz zu CDU/CSU und FDP haben die Grünen zudem die - in den eigenen Reihen durchaus umstrittene - Frage der Zustimmung zum schwarz-gelben Ausstiegsgesetz offen und kontrovers auf einem Sonder-Parteitag diskutiert. Eine große Mehrheit der Partei war für die Zustimmung. Die Regierungsparteien haben eine solche Debatte weitgehend vermieden. Ich kann mich allerdings auch nicht erinnern, dass Herr Michelbach sie vor der Abstimmung im Bundestag lautstark eingefordert hätte.

 

Dennoch hat Herr Michelbach insgesamt Recht, dass Schwarz-Gelb eine sehr schlechte Politik für dieses Land macht. Das kann Herr Michelbach verändern helfen, indem er vernünftige Politik macht und indem er Gesetzen, die er schlecht findet, nicht zustimmt.

________________________________

Elisabeth Scharfenberg, MdB
Bündnis 90/DIE GRÜNEN

im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel:  030 227 74 531
Fax: 030 227 76 655
elisabeth.scharfenberg@bundestag.de

 

Wahlkreisbüro
Kreuzstraße 6
95111 Rehau
Tel:  09283 89 81 940
Fax: 09283 89 81 941
elisabeth.scharfenberg@wk.bundestag.de

 

Web:

http://www.elisabeth-scharfenberg.de

 

 

 

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