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Verwaltungsangelegenheiten der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz im Rechtsamt

Die Stadt Coburg befindet sich in Zeiten der Haushaltskonsolidierung. Umso verwunderlicher ist da die Aussage vom Rechtsamt der Stadt Coburg, dass dort alle Verwaltungsangelegenheiten der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg erledigt werden. Stadtrat Wolf-Rüdiger Benzel stellte dazu eine Anfrage an den Oberbürgermeister - hier ist die Antwort nachzulesen.

 

Die Stadt Coburg befindet sich in Zeiten der Haushaltskonsolidierung. Die Regierung von Oberfranken gibt dem Stadtrat zur Genehmigung des Haushaltes vor, keine weiteren freiwilligen Leistungen zu genehmigen. Die Personaldecke in der Verwaltung wird immer dünner - einhergehend mit immer größerem Einsatz von den städtischen Angestellten.


Umso verwunderlicher war für mich deswegen die Aussage vom Rechtsamt der Stadt Coburg, dass dort alle Verwaltungsangelegenheiten der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg erledigt werden. Nach der aktuellen Beschlusslage war aber nur dem Rechtsamtsleiter die Erlaubnis erteilt worden, für wöchentlich höchstens acht Stunden der Projektgesellschaft zur Verfügung zu stehen. Diese Zeitrahmen reicht bei weitem nicht aus, alle Verwaltungsangelegenheiten durchzuführen.


Um Klarheit über den mir nicht nachvollziehenden Ablauf zu erhalten, stellte ich hierzu einen Fragenkatalog an den Oberbürgermeister auf. Hier sind die Antworten (Größe: 30 kB; Downloads bisher: 867; Letzter Download am: 23.06.2017) darauf nachzulesen.

 

 

Wolf-Rüdiger Benzel

26.04.2015

 

 

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