Login

Login




Passwort vergessen?
.

 

Mitmachen und Mitglied werden

 


 

Atomausstieg selber machen

 


 

Grüne Emanzipatorische Linke

 

Grüne - Linke

Sozial, ökologisch, basisdemokratisch, gewaltfrei

 


 

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

Überwachungsstaat

verhindern -

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

.

Progressive Umbenennungen statt verkapptem Revisionismus

Pressemitteilung der Grünen Jugend Coburg-Stadt:

 

Die Debatte um die Änderung des Namens der Von-Schultes-Straße in Max-Brose-Straße, die der Stadtrat 2004 abgelehnt hat, wurde nun vom aktuellen Stadtrat neu aufgerollt. Dieser komplette Vorgang stößt bei uns auf Unverständnis.

Der damalige Stadtratsbeschluss beschuldigte Max Brose ja nicht ein überzeugter Nationalsozialist gewesen zu sein. Nichts desto trotz wurde er von der Besatzungsbehörde als Mitläufer eingestuft, da er Parteimitglied und Funktionsträger war. Die nun erfolgte "Rehabilitierung" der Person Max Brose und die damit verbundene Revision der damaligen Entscheidung sehen wir kritisch. Insbesondere der implizierte Vorwurf, die damaligen Stadträt*innen hätten sich nicht vollumfänglich informiert, ist völlig fehl am Platze. Die damalige Begründung, dass man Straßen nur nach vorbildlichen Menschen (wenn man sie überhaupt nach Menschen benennt) benennen sollte, teilen wir. Eine Vorbildfunktion eines erfolgreichen Industriellen, der durch Anpassung wirtschaftlich erfolgreich war, dessen Verhalten zu einem mörderischen Regime aber keinerlei Vorbildcharakter erkennen ließ, sehen wir nur bedingt. Während wir als GRÜNE JUGEND uns immer wieder vehement dafür einsetzen, Straßen, die nach Rassist*innen, Militarist*innen und ähnlich umstrittenen Personen benannt wurden, ebenso wie Straßen die diskriminierende Namen tragen, umzuwidmen, betrachten wir diese mögliche Umbenennung sehr kritisch.

Gegen die Käuflichkeit des Stadtrates:

Nun mit der Drohung, Coburger Vereine in Zukunft nicht mehr zu unterstützen, doch noch eine Umbenennung zu erreichen, finden wir äußerst unredlich. Ökonomische Macht auszunutzen, um demokratische Entscheidungen aufzuheben, ist ein äußerst bedenklicher Vorgang. Demokratietechnisch macht sich hier die Stadtratsmehrheit angreifbar: Hängen wir in Zukunft ein Preisschild an unsere Straßen, Plätze und öffentlichen Einrichtungen und verkaufen die Namen meistbietend? Eine einmal erfolgreiche Erpressung lässt außerdem befürchten, dass derartige Versuche in Zukunft noch weiter zunehmen werden. Auch die äußerst kurze Debatte im Stadtrat, die lediglich wenige Redebeiträge zuließ, bevor der Antrag auf Beendigung der Debatte angenommen wurde, sehen wir in diesem Kontext kritisch. Hat hier eine Privatperson mit ihrer exorbitanten ökonomischen Macht ihren Einfluss geltend gemacht, um die demokratischen Prozesse des Stadtrates zu unterwandern oder ist der Stadtrat als demokratisch gewähltes Gremium nicht mehr demokratisch handlungsfähig, wenn sich eine Mehrheit der Stadträt*innen erpressen lässt?

Wir wünschen uns, dass die Mehrheit der Stadträt*innen ihr demokratisches Mandat wieder ernster nehmen, kontroverse Debatten im Stadtrat führen und sich von mehr als nur ökonomischen Interessen leiten lassen.

 

 

Jan Otto / Fabian Ammer

14.04.2015

 

 

Dieser Artikel wurde bereits 9200 mal angesehen.



.