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Leserbrief zur Umbenennung der Von-Schultes-Straße

Als „Zeitzeuge“ und Stadtrat möchte ich etwas zur Meinungsbildung für die Öffentlichkeit hinsichtlich einer „(Max-)Brose-Straße“ beitragen, bevor hier noch weiter wild spekuliert wird. Wie man in den Tageszeitungen nachlesen kann, treten bei manchen damaligen mitbeteiligten Stadträten/-innen erhebliche Gedächtnislücken auf.

 

Wir Grüne im Coburger Stadtrat befanden uns damals in einer Ausschussgemeinschaft mit der FDP und ÖDP. Am 14.07.2004 wurde in der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltsenats durch die CSU-Fraktion der Antrag für eine Straßenumbenennung gestellt: Die "Von-Schultes-Straße“ sollte in "Max-Brose-Straße“ umgewidmet werden. Dies wurde vorher mit der Firma Brose abgestimmt.

In Vorbereitung auf die Bau- und Umweltsenatssitzung kamen wir Grüne in Coburg zu dem Entschluss, einer Namensänderung hin zu „Max-Brose-Straße“ nicht zuzustimmen. Wir erklärten uns aber bereit, innerhalb der Ausschussgemeinschaft den Kompromissvorschlag „Brose-Straße“ mitzutragen.

In der folgenden Bau- und Umweltsenatssitzung wurde der CSU-Antrag behandelt. In dieser laufenden Sitzung erfolgte ein Änderungsantrag der SPD, die Straße als „Brose-Straße“ zu benennen. Mit 6:3 Stimmen wurde letztendlich (auch mit meiner Stimme) der Änderungsantrag angenommen und beschlossen.

 

Zur Stadtratssitzung am 21.07.2004 wurde von der CSU am 20.07.2004 ein Überprüfungsantrag des Ergebnisses der Bau- und Umweltsenatssitzung eingereicht. Es sollte noch einmal der Beschluss zur „Brose-Straße“ überprüft werden. Der damalige OB Kastner verwies den Überprüfungsantrag in den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung mit der Begründung, dass es sich hier um keine „normale“ Straßennamenwidmung handelt, sondern um eine Ehrung und Auszeichnung der Person Max Brose.

Letztendlich konnte aber in dieser Stadtratssitzung 2004 keine Mehrheit gefunden werden, weder für eine „Max-Brose-Straße“ noch für eine „Brose-Straße“. Die Coburger Bevölkerung wurde darüber informiert. Seitdem gibt es immer noch die „Von-Schultes-Straße“ in Coburg.

 

Das Problem für den Stadtrat - damals, wie heute - besteht darin, dass nicht geklärt ist, welche Voraussetzungen genau vorliegen müssen, um einer Person in Coburg einen Ehrentitel in Form eines Straßennamens verleihen zu können. Ein solch unklarer Sachverhalt sollte endlich ausgeräumt werden. Eine Wiederholung dieser (für alle Beteiligten) peinlichen Situation sollte in Coburg nicht noch einmal vorkommen.

Verwaltung und Stadtrat müssen für die Zukunft hierfür die Kriterien erarbeiten. Dann wäre es ein Verwaltungsakt, einen Ehrentitel zu vergeben. Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis im Stadtrat wieder eine solche Entscheidung ansteht.

 

 

Wolf-Rüdiger Benzel

(seit 2002 Grünes Mitglied des Coburger Stadtrates)

14.03.2015

 

 

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