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Unterschriften sammeln gegen TTIP - erfolgreiche Aktion am 11.10.14

Europaweit hatten die Initiator/innen der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" für Samstag, 11. Oktober, dazu aufgerufen, Unterschriften gegen die beiden Handelsabkommen TTIP mit den USA sowie CETA mit Kanada zu sammeln.

 

Zwar hatte die Europäische Kommission die Durchführung der Bürgerinitiative abgelehnt. Begründet wurde dies damit, dass die aktuellen Verhandlungen noch keinen Rechtsakt begründen würden, gegen den ein Einspruch möglich wäre. Gegen diese Entscheidung reichen die 240 Partnerinstitutionen der Bürgerinitiative demnächst Klage beim Europäischen Gerichtshof ein.

Da ein Rechtsstaat längere Zeit dauern kann, in der Zwischenzeit die Verhandlungen aber weitergehen und eben doch schon rechtliche Grundlagen für das spätere Abkommen gelegt werden, sollen daher bereits jetzt viele Unterschriften gesammelt werden.

 

Infostand 11.01.14 Coburger Innenstadt

 

 

Auch die Coburger Grünen waren am 11. Oktober mit einem Infostand in der Spitalgasse aktiv. Neben der Information von Bürgerinnen und Bürgern ging es uns natürlich vor allem darum, Unterschriften für die Bürgerinitiative zu sammeln. In nur zwei Stunden kamen 112 Unterschriften zusammen.

 

Infostand 11.01.14 Coburger Innenstadt Infostand 11.01.14 Coburger Innenstadt

Schriftführerin Brigitte Dürr im Gespräch (links);
Vorstandssprecherin Ina Sinterhauf und Beisitzer Karl-Heinz Lipp in Aktion (rechts)

 

 

Deutschlandweit wurden allein an diesem Tag weit über 200.000 Unterschriften gesammelt - ein starkes Signal an die politischen Verantwortlichen, dass intransparente Verhandlungen wie derzeit nicht akzeptabel sind.

 

-> Wer noch nicht unterschrieben hat, dies aber gern tun möchte, hat auch online die Möglichkeit dazu: www.stop-ttip.org.

 

 

Ina Sinterhauf

15.10.2014

 

 

 

 

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