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Wahlnachlese: Die Ergebnisse der Europawahl

Seit der Europawahl am vergangenen Sonntag wurde viel über das erschreckend hohe Ergebnis der (rechts-)populistischen Parteien in Europa diskutiert. Insgesamt 140 Mandate im neu gewählten Europaparlament werden in der neuen Legislaturperiode von europafeindlichen bzw. europakritischen Abgeordneten besetzt. Es bleibt abzuwarten, wie dies die Arbeit im Europäischen Parlament verändert: Kann die europäische Idee ansteckend wirken, wenn man Teil von ihr ist? Oder übernehmen die anderen Fraktionen Argumente für eine Verlangsamung der Integration?

 

Zwar konnten die Europakritiker/innen in Deutschland kein so hohes Ergebnis erzielen wie in anderen Ländern der EU. Die AfD (Alternative für Deutschland) etwa erzielte (nur) 7 % der Stimmen. Wahr ist aber, dass der Wahlkampf in weiten Teilen auch bei den eigentlich pro-europäischen Parteien von einem "Europa? Ja, aber ..." geprägt war, das sicher nicht geeignet ist, die Skepsis gegenüber der Europäischen Union zu nehmen.

 

Aus Grüner Sicht ist Europa eine starke Idee und in dieser Form weltweit einzigartig. Dass das Zusammenwachsen von Staaten und ihren Bewohner/innen nicht immer reibungslos verlaufen kann und gelegentlich Konflikte erzeugt, ist kein Argument gegen Europa - es ist vielmehr ein Argument für eine lebendige Diskussionskultur, für mehr politische Transparenz und ein starkes Europaparlament.

 

Das Grüne Ergebnis von bundesweit 10,7 % liegt unter dem Ergebnis von 2009 (- 1,4), in Coburg konnten wir bei der Europawahl aber tatsächlich zulegen auf 13,67 % (+ 1,5). Darüber freuen wir uns sehr und bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme.

 

Danke

 

Ina Sinterhauf

31.05.2014

 

 

 

 

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