Login

Login




Passwort vergessen?
.

 

Mitmachen und Mitglied werden

 


 

Atomausstieg selber machen

 


 

Grüne Emanzipatorische Linke

 

Grüne - Linke

Sozial, ökologisch, basisdemokratisch, gewaltfrei

 


 

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

Überwachungsstaat

verhindern -

Datenschutz ist Bürgerrecht

 

.

Grenzenloser Handel: Fortschritt oder Bedrohung?

Zum Auftakt der Themenwochen "Konsum. Macht. Glück?" machte am Sonntag, 11. Mai, die Wahlkampftour der Grünen Jugend Station in Coburg. Unter dem Titel "Grenzenloser Handel: Fortschritt oder Bedrohung?" informierten die Coburger Grünen gemeinsam mit der Grünen Jugend über das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.

 

Aktion Grüne Jugend 11.05.14

 

Dieses wird aktuell von der Europäischen Union weitgehend im Geheimen mit den USA verhandelt - selbst die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind nicht vollständig über die Inhalte des Abkommens informiert. Dies ist ein erster und zentraler, wenn auch nicht der einzige Kritikpunkt, den die Grünen, aber auch viele Umweltverbände und Verbraucherschützer/innen an diesem Abkommen haben.

 

Sollte das Freihandelsabkommen TTIP beschlossen werden, werden in Europa zahlreiche Inhaltsstoffe in Lebensmittel zulässig, die bisher verboten, in den USA aber erlaubt sind. Dazu zählen zum Beispiel gentechnisch veränderte Nahrungsmittel, in Europa als krebserregend eingestufte Stoffe oder die Behandlung von Hühnerfleisch mit Chlor.

Die Lebensmittelstandards sind in Europa nicht ohne Grund so hoch. Und auch wenn diese in verschiedenen Lebensmittelskandalen auch innerhalb Europas absichtlich oder unabsichtlich unterlaufen werden, rechtfertigt das natürlich nicht eine generelle Herabsetzung unserer Standards!

 

Abzulehnen ist an TTIP außerdem, dass unter dem Deckmantel des Investitionsschutzes US-amerikanische Unternehmen, die in Deutschland investieren, bei einer Verschärfung gesetzlicher Standards, z.B. zum Anteil an Schadstoffen oder dem CO2-Ausstoß, ein Klagerecht gegen die Bundesregierung bekommen sollen. Damit schränken die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten freiwillig den künftigen politischen Handlungsspielraum ein - für eine sehr geringe und vor allem nicht garantierte wirtschaftliche Wachstumsrate von deutlich unter einem Prozent jährlich.

 

Bündnis 90 / Die Grünen lehnt das Freihandelsabkommen TTIP daher in der jetzigen Form ab und fordert zuallererst volle Transparenz der Verhandlungen, dann aber auch die Einhaltung der bestehenden gesetzlichen Standards. TTIP ist daher ein wichtiges Thema im Europawahlkampf.

 

Ina Sinterhauf

11. Mai 2014

 

 

Dieser Artikel wurde bereits 8305 mal angesehen.



.