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Ein Blick zurück: Bürgerbegehren zum Schutz des Hofbräugrunds

Flyer Bürgerbegehren Hofbräugrund Teaser

Die Klappan-Gruppe baut für die Hochschule Coburg auf dem Gelände des Hofbrauhauses. Im Bau- und Umweltsenat stand im Januar die Entscheidung an, ob Parkplätze auf dem hinteren Teil des Geländes, im Hofbräugrund, gebaut werden dürfen. Es gab ein klares Nein im Senat. Wie wichtig der Erhalt des Hofbräugrundes für die CoburgerInnen ist, hatte 1998 bereits ein Bürgerbegehren deutlich gemacht.

 

Es gab am 15. Januar 2014 eine klare Entscheidung im Bau- und Umweltsenat der Stadt Coburg: Bis auf Bürgermeister Hans-Heinrich Ulmann stimmten alle Mitglieder des Senats gegen den Antrag der Klappan-Gruppe aus Bamberg, im hinteren Bereich des Hofbrauhausareals, also im Bereich des Hofbräugrundes, 150 ebenerdige Kfz-Stellplätze zu errichten.

 

Vorangegangen waren einige Einzelentscheidungen im Senat und Erfahrungen im Zuge der Planungen und Baumaßnahmen der Klappan-Gruppe, die im Auftrag des Freistaats Bayern das Areal auf dem früheren Gelände des Hofbrauhauses für die Hochschule Coburg entwickelt. Neben neuen Hörsälen und Institutsräumen wird auch ein Studentenwohnheim errichtet. Nicht zufriedenstellend geklärt wurde die Stellplatzfrage. Sauer reagierten Mitglieder des Bau- und Umweltsenats, als sich herausstellte, dass die anfänglich geplante Tiefgarage im Bereich des Studentenwohnheims aus Kostengründen stark verkleinert wird und der Stellplatznachweis über ebenerdige Plätze im Bereich des Hofbräugrundes geführt werden soll. Gespräche über die Beteiligung am Bau einer Parkpalette von SÜC und CEB im Bereich Uferstraße scheiterten an demselben Grund wie die Planung einer ausreichend dimensionierten Tiefgarage im Eingangsbereich des Campusgeländes: An den Kosten. Das Versiegeln von Boden auf großer Fläche sollte es richten. Vor Beginn der Baumaßnahmen am Campusgelände grüne Wiese, derzeit auf- und umgeschütteter Boden, Rangier- und Ablegefläche für Baumaterialien und Erdaushub. Das kann man wieder richten, wieder Wiese entstehen lassen. Aber Parkplätze? In einem Gebiet, um dessen Erhalt die Coburger Bürgerinnen und Bürger heftig gestritten hatten? - Geht's noch?

 

Die Bürgerinnen und Bürger Coburgs hatten sich 1998 in einem Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Hofbräugrunds entschieden. Vorausgegangen waren dem Bürgerbegehren Planungen einer Münchner Immobilienfirma, die im Auftrag der Paulaner Aktiengesellschaft Einfamilienhäuser und Doppelhaushälften mit Parkplätzen und Zuwegung bauen wollte. Eine grüne Insel in der Stadt sollte "versilbert" werden: Natur weg, Häuser hin und dabei kräftig verdienen!

 

Das wollten einige Bürgerinnen und Bürger so nicht hinnehmen. Der grüne Stadtrat Wolfgang Kühnel versuchte im Februar 1996 mit einem Stadtratsantrag, den gesamten Hofbräugrund als geschützten Landschaftsbestandteil von jeglicher Bebauung freizuhalten. Das gelang nur teilweise: Aufgrund der Biotopkartierung wurden einzelne Teile des Hofbräugrundes unter Schutz gestellt, aber nicht der gesamte Bereich.

 

Stadtratsantrag Wolfgang Kühnel

 

Marina Krauß, Ernst Lorenz und der grüne Stadtrat Michael Forkel organisierten daraufhin das erste Bürgerbegehren in der Vestestadt und nutzten damit ein neues Gesetz, das es Bürgerinnen und Bürgern in Bayern ermöglichte, direkt Einfluss auf politische Entscheidungen in ihrer Kommune zu nehmen.

 

Text Unterschriftenliste Bürgerbegehren Hofbräugrund

 

Mit 3.053 Unterschriften erreichten sie zwar das nötige Quorum, doch die Stadtverwaltung und eine Mehrheit im Stadtrat stellten sich quer: Das Bürgerbegehren könne nicht zugelassen werden, weil der betroffene Bereich "Hofbräugrund" nicht eindeutig definiert sei. Marina Krauß, Ernst Lorenz und Michael Forkel ließen sich nicht einschüchtern und klagten dagegen.

 

Leserbrief Wir werden klagen

 

Sie bekamen vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht Recht. Mit Urteil vom 25. Juni 1997 wurde das Bürgerbegehren zugelassen, die Stadt Coburg musste ihren ablehnenden Bescheid vom 12. August 1996 zurücknehmen.

 

Am 13. September 1998 war es dann soweit: Zusammen mit der Landtagswahl konnten die wahlberechtigten Coburger Bürgerinnen und Bürger sich beim Bürgerentscheid für "Keine Bebauung des Hofbräugrundes" oder den von einer Stadtratsmehrheit initiierten "Bürgerentscheid 2: Südliche Bebauung des Heckenweges" entscheiden.

 

1998 Flyer Bürgerbegehren Hofbräugrund Außenseite

 

1998 Flyer Bürgerbegehren Hofbräugrund Innenseite

 

Die Beteiligung bei dieser Abstimmung lag bei 61,6 Prozent: 74,97 Prozent entschieden sich für die Nichtbebauung des Hofbräugrundes, 25,03 Prozent folgten dem Text des Ratsbegehrens und wären mit einer Bebauung einverstanden gewesen. Ein deutliches Votum zum Erhalt des Hofbräugrundes als "grüne Insel" der Stadt!

 

Und dann sollen da Parkplätze entstehen? Nein!

 

2014.01.15 Einfahrt zu Hofbräugrund

Der jetzige Zustand: Zufahrt zum Hofbräugrund vom Areal des Hofbrauhauses.

 

2014.01.15 Reste Designtage

Reste der Designtage vermischen sich mit Baumaterialien.

 

2014.01.15 aufgeschüttete Erde um Bäume

Für den Besichtigungstermin des Bau- und Umweltsenats am 15. Januar "aufgehübscht"? Aufgeschüttete Erde um zwei Bäume. Ob die Bäume die Bodenverdichtung überstehen, bleibt abzuwarten.

 

2014.01.15 Bagger und Baumaterialien in Baumbestand

Wenig Sensibilität im Umgang mit Grün: Bagger und Baumaterialien in einem Gehölz neben den Berghallen. Aber das wurde schon deutlich, als ohne Genehmigung Bäume um die Berghallen herum gefällt wurden.

 

2014.01.15 Blick von Hofbräugrund zu Berghallen

Ich wünsche mir eine ansprechende und vernünftige Gestaltung des Campus-Geländes Hofbrauhaus. Aber der Hofbräugrund soll als wertvolle Grün- und Biotopfläche erhalten bleiben! Ich denke, Coburg darf sich bei Marina Krauß, Ernst Lorenz und Michael Forkel als Initiatoren des Bürgerbegehrens "Keine Bebauung des Hofbräugrundes" bedanken!

 

Wolfgang Weiß

09.02.2014

 

 

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